Wer haftet für Kommentare im Blog?

In einem meiner Projekte, in der Nutzer auf einer Webseite Inhalte erstellen und veröffentlichen können, gab es – soweit ich mich erinnere – drei Urheberrechtsverletzungen in den letzten drei Jahren. Dabei glaubt man als Betreiber, mit einem entsprechenden Paragraphen in den AGB am sicheren Ufer zu sein. Ganz so einfach ist es nicht. Denn da gibt es noch die Haftung als „Mitstörer“.

Auch Blogbesitzer müssen sich Gedanken über die Haftung von Inhalten machen. Das gilt nicht nur für eigene Beiträge, sondern auch für Gastartikel und Kommentare. Selbst für Letztere kann der Blogbesitzer in Verantwortung gezogen werden. Ich stelle mir daher in diesem Artikel die Frage:

Wer haftet für den Blog?

Es gibt Blogger, die glauben, dass durch einen Hinweis à la „Für Links/Inhalte Dritter wird nicht gehaftet“ die Haftungsfrage geklärt ist. Wer den Fall Niggemeier kennt weiß, dass ein Blogbetreiber selbst für Kommentare seiner Leser verantwortlich gemacht werden kann. Herr Niggemeier hatte damals trotz Abmahnung einen rechtsverletzenden Kommentar nicht gelöscht. Er wurde hierfür schuldig gesprochen und musste Schadensersatz zahlen.

In unserem konkreten Fall mit der Urheberrechtsverletzung haben wir umgehend reagiert und den Inhalt von unserer Seite entfernt. Zusätzlich haben wir über unseren Anwalt verkünden lassen, dass der Inhalt entfernt wurde. Egal, was Ihr im Impressum Eures Blogs stehen habt, sobald sich ein Anwalt bei Euch mit einer Abmahnung meldet, gleich reagieren und den rechtsverletzenden Inhalt – sei es ein Beitrag oder Kommentar – entfernen! Da wir nur „Mitstörer“ waren und entsprechend reagiert hatten, wurden wir nicht in Haftung genommen. Die Verletzerin des Urheberrechts jedoch schon: 300 € Schadensersatz und eine Unterlassungserklärung mit Androhung einer Millionenklage, falls Inhalte noch einmal veröffentlicht würden.

In einem weiteren Fall verwendete eine Nutzerin das Bild eines verstorbenen Wissenschaftslers. Die Rechte an diesem Bild hielt eine Agentur. Die Folge: 140 € Schadensersatzforderung durch den Anwalt der Agentur, die dann von der Nutzerin bezahlt wurde. Auch hier haben wir schnell reagiert und die Inhalte umgehend von unserer Plattform gelöscht.

Absicherung durch Rechtschutz?

Wer glaubt, dass er durch eine Rechtschutz abgesichert ist, dem kann ich nur sagen: Eine Rechtschutzversicherung hilft nicht. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte sich genaustens informieren und ggf. über eine Berufshaftplicht nachdenken. Diese ist für einige Berufsgruppen wie Steuerberater Pflicht.